Der Petitionsausschuss.

Ausschüsse wie Verkehr, Umwelt erklären sich fast schon von allein. Beim dritten Ausschuss, für den ich zuständig bin, scheint es kompliziert. Das liegt aber auch an dem komplizierten Wort.

Eigentlich könnte der Petitionsausschuss auch Anti-Frust-Ausschuss heißen. 
Er ist dafür gedacht, dass Ideen nicht ins Leere laufen, sondern es eine Stelle gibt, wo Bürger:innen sie einbringen können.
Und dass Probleme gelöst werden, bei denen Behörden nicht helfen können.

Der Petitionsausschuss ist wie eine Brücke zwischen Wähler:innen und den Politiker:innen. Sie können ihm Ideen, Beschwerden oder Vorschläge schicken – das nennt man dann eine Petition. Die Mitglieder des Ausschusses – also zukünftig auch ich – schauen sich die Anliegen dann genau an.

Was passiert mit deiner Petition?

  1. Der Ausschuss prüft die Idee oder Beschwerde.
  2. Die Mitglieder besprechen die Eingabe und  holen sich ggf. weitere Informationen von Infos Expert:innen.
  3. Gute Vorschläge werden dann an die Regierung oder das Parlament weitergeleitet.
  4. Jeder, der eine Petition eingegeben hat, bekommt eine Antwort!

 

Mit einer Petition kann man wirklich etwas bewirken! Es gab schon viele Fälle, in denen Petitionen zu neuen Gesetzen oder Verbesserungen geführt haben. Jeder kann eine Petition einreichen!

Ein Grund, warum ich den Ausschuss gewählt habe: er zeigt, dass Politik nichts Abstraktes ist und man sich niedrig schwellig einbringen kann.

Auf Augenhöhe – so wie ich es liebe.

Deshalb werden die Gespräche und Begegnungen in den 17 Teilorten meines Wahlkreises ein Herzstück meiner Politik sein.